Bericht von: Revolutionäre Organisation für einen Sozialistischen Aufbruch
Am 7. Oktober 2023 beteiligten wir uns als Kampagne an der Demonstration gegen die Nato-Luftkonferenz, die vom 10. bis zum 12. Oktober in der Essener Messe stattfindet. Dabei handelt es sich um ein Treffen von Vertretern der Nato-Staaten sowie der führenden Rüstungskonzerne, bei dem sie sich über Strategien und neue Rüstungsanschaffungen absprechen. Von uns beteiligten sich Genossinnen und Genossen von ROSA und der KO an der Demonstration.
Die Demonstration startete an der Porschekanzel im Zentrum Essens mit einer Kundgebung, ging durch die Essener Innenstadt und endete mit einer Abschlusskundgebung wieder an der Porschekanzel. Wir waren mit Fahnen sowie Schildern und einem Transparent zur Kampagne präsent. Sie war geprägt durch Gruppen mit antiimperialistischen oder kommunistischen Selbstverständnis und den Konsens, dass die NATO-Konferenz und ihre Teilnehmer gegen unser Klasseninteresse stehen, dass weder die Aufrüstung, für die die BRD Geld ausgibt anstatt das Bildungssystem, Gesundheitssystem etc. auszubauen, noch die NATO, die immer wieder Kriege für das Kapital vom Zaun bricht, in unserem Interesse sind. Der Angriff auf Jugoslawien 1999 und der momentane Krieg in der Ukraine kamen vermehrt als Beispiel für ihre reaktionäre Rolle auf, wobei betont wurde, dass auf der Konferenz auch die imperialistische Einmischung in den Ukrainekrieg auf der Tagesordnung steht.
Eine Genossin von ROSA hielt eine Rede, in der der Charakter des momentanen Krieges in der Ukraine als Konflikt zwischen zwei imperialistischen Blöcken klargestellt wurde. Der russische wie der ukrainische Staat sind Vertreter ihrer Bourgeoisie, der Krieg wird um Ressourcen und Absatzmärkte geführt und nicht im Interesse unserer Klasse. Ob Waffenlieferungen oder Sanktionen, am Ende müssen unsere Klassengeschwister für den Profit ihrer Bourgeoisie sterben, ob auf dem Schlachtfeld oder an zunehmender Armut. Deshalb gilt es, in allen Ländern den Kampf für den Sozialismus zu führen. In Deutschland müssen wir uns gegen die NATO, Waffenlieferungen und Sanktionen stellen, in der Ukraine und Russland hinter unsere Genossen, die dort denselben Kampf gegen ihre Regierung führen.
Wir verteilten des Weiteren den Kampagnenaufruf an Teilnehmer und Passanten und hatten interessante Gespräche, in denen wir unsere Haltung zum Krieg darlegten.